Klare Sicht auf die Haushaltsabgabe – Das Ende der GEZ? – Christoph Kobe bei SteinZeit
Die Haushaltsabgabe (quasi „Ex-GEZ“), auch „Rundfunkbeitrag“ genannt, soll den öffentlich-rechtlichen Rundfunk finanzieren. Klingt im ersten Moment einfach und sinnvoll, aber ist es das wirklich?
Einige wesentliche Fragen sind: Was genau ist die Haushaltsabgabe? Ist sie mit unserem Rechtssystem vereinbar? Erfüllen die Anstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Ihren Auftrag, für den sie jährlich ca. 8,3 Milliarden Euro kassieren? Und wofür wird das Geld tatsächlich eingesetzt?
Viele sog. „Verschwörungstheoretiker“ vertreten die Meinung, der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) betreibe Propaganda und zensiere gezielt politisch unerwünschte Inhalte. Der ÖRR behauptet das Gegenteil: Solch gefährliche Meinungen würden überwiegend von gewaltbereiten Neurechten verbreitet, welche von Putin gesteuerte Kommunisten sind und eine Gefahr für unsere Gesellschaft darstellen.
Die Fronten scheinen verhärtet und für Neu-Interessierte ist die Situation zunächst undurchsichtig, das Thema ist komplex. Doch das alte System ÖRR bröckelt bereits – und zwar heftig. Immer mehr Menschen stellen im Angesicht der desaströsen Ukraine-Berichterstattung Fragen. Zum Beispiel: „Was ist bloß mit den Medien los? Wem soll ich denn hier noch glauben?“
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